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Nutzungsbedingungen
GVMANAGER-Live und CONNECT

GVMANAGER-Live

Nutzungsbedingungen für GVMANAGER-Live

Die Devigus Engineering AG (im Folgenden „Betreiber“) stellt über ihre Internetseiten und als Mobile Application einen Onlinedienst zur Verfügung („GVMANAGER-Live“), mit dessen Hilfe Gesellschaften (im Folgenden „Kunde“) ihren Aktionären (im Folgenden „Nutzer“) Generalversammlungsdienstleistungen zur Verfügung stellen können.

Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen gelten für das Online-Angebot GVMANAGER-Live, das im Internet unter https://gvmanager-live.ch abrufbar ist.

Der Betreiber kann im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Nutzungsbedingungen jederzeit ändern oder ergänzen. Durch die weitere Nutzung des Angebots stimmt er den Nutzungsbedingungen zu.

Vertragsabschluss / Einverständniserklärung

Ein Vertrag besteht zwischen dem Kunden und dem Betreiber. Zwischen dem Nutzer und dem Betreiber besteht kein Vertragsverhältnis. Gegenstand des Vertrages ist die im Rahmen der Shareholder Services angebotene Nutzung des Online-Angebots GVMANAGER-Live.

Der Nutzer kann, falls es der Vertrag zwischen dem Kunden und Betreiber so vorsieht, ein Benutzerkonto unter Angabe einer aktuellen E-Mail-Adresse, sowie Name und Mobilnummer erstellen.

Nutzung von GVMANAGER-Live

Bei der Nutzung von GVMANAGER-Live stellt der Betreiber, in Absprache mit dem Kunden, dem Nutzer verschiedene Dienste zur Verfügung. Mögliche Dienste sind hierbei:

  • Der Nutzer hat die Möglichkeit eine Zutrittskarte, für die persönliche Teilnahme an der Generalversammlung, zu erstellen.
  • Der Nutzer hat die Möglichkeit eine Vollmacht und Weisungen zu Traktanden abzugeben.
  • Der Nutzer hat die Möglichkeit die Abgabe einer Wortmeldung zu beantragen.
  • Der Nutzer hat die Möglichkeit die Generalversammlung online zu verfolgen.

Der Betreiber ist, in Absprache mit dem Kunden, jederzeit berechtigt, den Zugang zu einzelnen Inhalten zu sperren. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten.

Der Betreiber ist um einen störungsfreien Betrieb von GVMANAGER-Live bemüht. Dies beschränkt sich naturgemäss auf Leistungen, auf die der Betreiber einen Einfluss hat. Dem Betreiber ist es unbenommen, den Zugang zu GVMANAGER-Live aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in seinem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken. Dies in Übereinstimmung und unter Berücksichtigung der Vertragsbestimmungen mit dem Kunden.

Mitwirkungspflicht des Kunden und des Nutzers

  • Die Pflichten des Kunden gegenüber dem Betreiber sind Teil des Vertrags zwischen dem Kunden und dem Betreiber.
  • Der Nutzer verpflichtet sich bei der Verwendung der Dienstleistung geltendes Recht zu beachten.
  • Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Betreiber und dem Kunden, dass jedwede Inhalte, die über GVMANAGER-Live abgerufen werden gemäss ihrem Schutzbedarf behandelt werden.
  • Der Nutzer darf, ohne ausdrückliche Erlaubnis des Betreibers, GVMANAGER-Live nur für eigene Zwecke nutzen.
  • Der Nutzer ist verpflichtet, mit den Log-in-Daten sorgfältig umzugehen. Dem Nutzer ist es untersagt, die Log-in-Daten Dritten mitzuteilen und/oder Dritten den Zugang zu GVMANAGER-Live zu ermöglichen. Der Nutzer verpflichtet sich den Betreiber unverzüglich über jeden nicht autorisierten Zugang zu Log-In-Daten Dritter zu informieren.
  • Der Nutzer muss jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb von GVMANAGER-Live oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermässig zu belasten.
  • Sollte es bei der Nutzung von GVMANAGER-Live oder seiner Funktionalitäten zu Störungen kommen, wird der Nutzer den Betreiber von dieser Störung zeitnah in Kenntnis setzen.

Personenbezogene Daten

Der Nutzer willigt durch die Nutzung von GVMANAGER-Live in die Speicherung der von ihm eingegebenen personenbezogenen Daten ein. Dies gilt auch für die Speicherung der IP-Adressen, die bei jeder Nutzung des Onlinedienstes übermittelt werden. Die Nutzung der Grundfunktionen von GVMANAGER-Live benötigt darüber hinaus keine weiteren personenbezogene Daten.

Für optionale Bereiche von GVMANAGER-Live, zu deren Nutzung zusätzliche personenbezogene Daten notwendig sind, versichert der Betreiber, alle gespeicherten Daten sorgsam zu behandeln und ausschliesslich im Rahmen der datenschutzrechtlichen Einwilligungen des Nutzers zu verarbeiten.

Haftung / Gewährleistung

Der Betreiber haftet unbeschränkt für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nach Massgabe der gesetzlichen Vorgaben.

Im Übrigen haftet der Betreiber gegenüber dem Kunden nur gemäss den Vertragsbestimmungen zwischen dem Betreiber und dem Kunden.

Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für Ansprüche gegen Angestellte, Mitarbeiter und Vertreter des Betreibers.

Freistellung

Die Nutzung von GVMANAGER-Live geschieht in eigener Verantwortung. Der Nutzer stellt den Betreiber von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Nutzung von GVMANAGER-Live resultieren, sei es durch eigene Nutzung, sei es, dass Dritte das Log-In mit oder ohne Kenntnis des Betreibers verwenden. Die Freistellung gilt insbesondere für Verluste, die aufgrund der nicht ordnungsgemässen Nutzung von GVMANAGER-Live entstehen.

Vertragsdauer / Kündigung

Die Vertragsdauer und Kündigungsmodalitäten für GVMANAGER-Live sind zwischen dem Betreiber und dem Kunden vertraglich geregelt. Zwischen dem Nutzer und dem Betreiber besteht kein Vertragsverhältnis. Die Nutzungsdauer für den Nutzer besteht solange als ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem Betreiber besteht.

Üblicherweise kann der Nutzer GVMANAGER-Live für eine bestimmte Generalversammlung ab Erhalt der Zugangsdaten bis zwei Monate nach Ende Generalversammlung verwenden. Abweichungen hiervon sind möglich und werden durch den Kunden festgelegt.

Der Nutzer kann die Verwendung von GVMANAGER-Live jederzeit beenden. Die Möglichkeiten zur Teilnahme an einer Generalversammlung mit oder ohne GVMANAGER-Live legt der Kunde fest.

Daneben und darüber hinaus bleibt das Recht der Parteien, die Nutzungsmöglichkeiten von GVMANAGER-Live durch einen Nutzer jederzeit aus wichtigem Grund zu beenden, unbenommen. Für den Betreiber liegt ein wichtiger Grund zur Beendigung der Nutzungsmöglichkeiten von GVMANAGER-Live durch einen Nutzer vor, wenn der Nutzer seine Verpflichtungen nach Kapitel „Mitwirkungspflicht des Kunden und des Nutzers“ nachhaltig verletzt.

Schlussbestimmungen

Sollten unwirksame Regelungen enthalten sein, bleibt die Wirksamkeit der vorliegenden Nutzungsbedingungen im Übrigen unberührt.

Auf die vorliegenden Nutzungsbedingungen ist ausschliesslich Schweizer Recht anwendbar. Der Gerichtsstand ist Zug.

CONNECT

Nutzungsbedingungen für CONNECT

Die Devigus Engineering AG (im Folgenden „Betreiber“) stellt über ihre Internetseiten und als Mobile Application einen Onlinedienst zur Verfügung („CONNECT“), mit dessen Hilfe Mitarbeiter einer Gesellschaft (im Folgenden „Nutzer“) Informationen zum Aktienregister ihrer Gesellschaft abrufen können.

Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen gelten für das Online-Angebot CONNECT, das im Internet unter https://connect.devigus.com abrufbar ist.

Der Betreiber kann im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Nutzungsbedingungen jederzeit ändern oder ergänzen. Durch die weitere Nutzung des Angebots stimmt er den Nutzungsbedingungen zu.

Vertragsabschluss / Einverständniserklärung

  • Durch Abschluss des Online-Registrierungsvorgangs („Log-In“) kommt ein Nutzungsvertrag mit dem Betreiber zustande. Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die im Rahmen der Shareholder Services angebotene Nutzung des Online-Angebots CONNECT.
  • Die Erstellung eines Benutzerkontos ist nur unter Angabe einer aktuellen E-Mail-Adresse des Nutzers sowie dessen Name und Mobilnummer möglich. Die E-Mail-Adresse dient zugleich der Kommunikation mit dem Betreiber.

Nutzung von CONNECT

Bei der Nutzung von CONNECT kann der Nutzer verschiedene Dienste in Anspruch nehmen:

  • Der Nutzer hat die Möglichkeit Aktionärsdaten zu suchen.
  • Der Nutzer hat die Möglichkeit Auswertungen („Reports“) zu erstellen und diese lokal zu beziehen.

Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, den Zugang zu einzelnen Inhalten zu sperren. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten des Portals.

Der Betreiber ist um einen störungsfreien Betrieb von CONNECT bemüht. Dies beschränkt sich naturgemäss auf Leistungen, auf die der Betreiber einen Einfluss hat. Dem Betreiber ist es unbenommen, den Zugang zu CONNECT aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in seinem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken.

Mitwirkungspflicht des Nutzers

  • Der Nutzer verpflichtet sich bei der Verwendung geltendes Recht zu beachten.
  • Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Betreiber, dass jedwede Inhalte, die über CONNECT abgerufen werden gemäss ihrem Schutzbedarf behandelt werden.
  • Der Nutzer darf, ohne ausdrückliche Erlaubnis des Betreibers, CONNECT nur für eigene Zwecke nutzen.
  • Der Nutzer ist verpflichtet, mit den Log-in-Daten sorgfältig umzugehen. Dem Nutzer ist es untersagt, die Log-in-Daten Dritten mitzuteilen und/oder Dritten den Zugang zu CONNECT zu ermöglichen. Der Nutzer verpflichtet sich den Betreiber unverzüglich über jeden nicht autorisierten Zugang zu Log-In-Daten Dritter zu informieren.
  • Der Nutzer muss jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb von CONNECT oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermässig zu belasten.
  • Sollte es bei der Nutzung von CONNECT oder seiner Funktionalitäten zu Störungen kommen, wird der Nutzer den Betreiber von dieser Störung zeitnah in Kenntnis setzen.

Personenbezogene Daten

Der Nutzer willigt hiermit in die Speicherung der von ihm eingegebenen personenbezogenen Daten ein. Dies gilt auch für die Speicherung der IP-Adressen, die bei jeder Nutzung des Portals übermittelt werden.

Die Nutzung des Portals macht die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch den Betreiber unumgänglich. Der Betreiber versichert, alle gespeicherten Daten sorgsam zu behandeln und ausschliesslich im Rahmen der datenschutzrechtlichen Einwilligungen des Nutzers zu verarbeiten.

Haftung / Gewährleistung

Der Betreiber haftet unbeschränkt für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nach Massgabe der gesetzlichen Vorgaben.

Im Übrigen haftet der Betreiber nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen darf.

Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für Ansprüche gegen Angestellte, Mitarbeiter und Vertreter des Betreibers.

Freistellung

Die Nutzung von CONNECT geschieht in eigener Verantwortung. Der Nutzer stellt den Betreiber von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Nutzung von CONNECT resultieren, sei es durch eigene Nutzung, sei es, dass Dritte das Log-In mit oder ohne Kenntnis des Betreibers verwenden. Die Freistellung gilt insbesondere für Verluste, die aufgrund der nicht vertragsgemässen Nutzung von CONNECT entstehen.

Vertragsdauer / Kündigung

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und Angabe von Gründen gekündigt werden.

Daneben und darüber hinaus bleibt das Recht der Parteien, das Vertragsverhältnis durch ausserordentliche Kündigung aus wichtigem Grund zu beenden, unbenommen. Für den Betreiber liegt ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages vor, wenn der Kunde seine Verpflichtungen nach Kapitel „Mitwirkungspflicht des Nutzers“ dieses Vertrages nachhaltig verletzt.

Schlussbestimmungen

Sollten unwirksame Regelungen enthalten sein, bleibt die Wirksamkeit der vorliegenden Nutzungsbedingungen im Übrigen unberührt. Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschliesslich Schweizer Recht anwendbar. Der Gerichtsstand ist Zug.